Allgemeine Geschäftsbedingungen apMedia

apMedia ist seit Jahren erfolgreich im Bereich von Internet- & Intranet Lösungen / Programmierungen, eigenentwickelte Multimedia-Applikationen,  Visualisierungen, Präsentationen, Entwicklung und Realisierung von Corporate Identity (CI), Corporate Design (CD), Entwicklung und Realisierung von PrintMedia und WebMedia und Administration von Soft & Hardware tätig.

Diese Erfahrungswerte und das umfassende Know-how stellen wertvolle Immaterialgüter dar, die der apMedia befähigen, den Kunden im Rahmen des Auftrags kompetent zu beraten.

1. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

  1. Der Kunde anerkennt ausdrücklich das geistige Eigentum der apMedia , insbesondere gewerbliche Schutzrechte (Design) und das Urheberrecht an allen im Rahmen der Zusammenarbeit von apMedia geschaffenen Produkte und Leistungen (Exposes für Konzepte, Gestaltungsvorschläge, Text, Bild, Ton, graphische Arbeiten, Fotos, Filme, Etiketten, Packungen, Signete, Namenszüge, Videotext, Radio und TV-Spots, CD-ROM-Programmierungen, Internet-Lösungen/Programmierungen), insbesondere am Source Code von Softwarelösungen.
     
  2. Für die Dauer der vertraglichen Zusammenarbeit steht die nicht ausschliessliche und entgeltliche Nutzung des geistigen Eigentums von apMedia  dem Kunden zu, soweit er die vertraglichen Verpflichtungen gegenüber apMedia erfüllt. Soweit dieses Dritten zugänglich gemacht wird, hat es - wenn nicht anders vereinbart - das Firmenlogo von apMedia und einen Copyrightvermerk zu tragen. Nach Auflösung der vertraglichen Zusammenarbeit ist die weitere Nutzung bzw. die Herausgabe des Source Codes nur mit schriftlicher Zustimmung von apMedia und Leistung einer angemessenen Entschädigung gestattet.

Vorbehältlich anderer Vereinbarungen gelten zudem die folgenden Bestimmungen:

  1. Internet- & Intranet-Lösunqen/Programmierungen Mangels anderer Vereinbarung darf die gelieferte Internet-Lösung/Programmierung nur unter einer einzigen Internet-Adresse bzw. auf der eigenen Website verwendet werden. Die Internet Lösung/Programmierung oder Teile davon dürfen ohne Einverständnis von apMedia nicht geändert werden. Zulässig ist die Aktualisierung und Änderung von Feldern und Seiten, die speziell dafür vorgesehen sind.
     
  2. Eigenentwickelte Multimedia-Applikationen apMedia gewährt dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche Recht, eine unbestimmte Anzahl CD-ROMS pressen zu lassen und in der EU zu vertreiben. Die Programmierung, bzw. die CD-ROM Software selber oder Teile davon, dürfen ohne das Einverständnis von apMedia nicht geändert werden.
     
  3. Bei Visualisierungen ist der Kunde berechtigt, eine unbestimmte Anzahl Drucke mit den gelieferten Daten anfertigen zu lassen und in der EU zu vertreiben. Einzelne Bilder bzw. Teile davon dürfen ohne das Einverständnis von apMedia weder geändert noch genutzt werden. Ohne eine ausdrücklich schriftlich erfolgte Vereinbarung bleiben sämtliche Rechte betreffend Planung, Konstruktion und Rendering der Szenen bzw. Objekte bei apMedia.
     
  4. Unabhängig von der Nutzungsregelung zwischen den Parteien gemäss Ziff. 1.2 hiervor, hat apMedia das Recht, Ideen, Konzepte und Verfahren bei der Erstellung anderer Produkte zu verwenden. Überdies hat apMedia das Recht, das Arbeitsresultat unter Beachtung der Geheimhaltungspflicht für die Eigenwerbung zu nutzen.

2. Geheimhaltung

Der Kunde ist verpflichtet, über alle Informationen, insbesondere über Know-how sowie Fabrikätions- und Geschäftsgeheimnisse, in deren Besitz er aufgrund der geschäftlichen Beziehungen mit apMedia gekommen ist, während der Dauer des Vertragsverhältnisses und nach dessen Beendigung absolutes Stillschweigen zu bewahren sowie alle Anstrengungen zu unternehmen, Dritte am Zugang zu diesen Informationen zu hindern.

3. Herausgabepflicht

Nach Ende der vertraglichen Zusammenarbeit hat der Kunde sämtliche Produkte und Leistungen von apMedia (inkl. Kopien und Disketten), die keine Endprodukte gemäss der konkreten Vereinbarung darstellen, herauszugeben und Programmierungen von allen Festdatenträgern zu löschen.

4. Prüfung/Abnahme

Ein Produkt oder eine Dienstleistung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von zehn Tagen nach Lieferung bzw. Installation einen Mangel schriftlich beanstandet. Besondere Vereinbarungen einer Testphase, von regelmässig zu prüfenden Arbeitsproben und der Erstellung eines Abnahmeprotokolls bleiben vorbehalten.

5. Erfüllung und Verzug

  1. apMedia ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte beizuziehen, haftet jedoch für deren sorgfältige Auswahl und Instruktion und handelt gegenüber diesen im Namen und auf Rechnung des Kunden.
     
  2. Die Nichteinhaltung des Liefertermins durch apMedia beinhaltet kein Rücktrittsrecht des Kunden, wenn sie auf Ereignisse zurückzuführen ist, die nicht im Einflussbereich von apMedia liegen (z.B. zu späte Lieferung von Texten, Bildern usw. externer Partner).
     
  3. Entsteht durch unvollständige Information, verspätete oder unkorrekte Ablieferung von Materialien oder Dienstleistungen seitens des Kunden ein Mehraufwand oder erhöhen sich die Produktionskosten durch nachträglich vom Kunden verlangte konzeptionelle Änderungen, die nicht wegen technischer Schwierigkeiten vorgenommen werden, werden die dafür aufgewendeten Stunden zu einem Satz von Euro 50.- pro Stunde zusätzlich in Rechnung gestellt.


6. Zahlungskonditionen und Eigentumsvorbehalt

  1. Die Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung netto zahlbar. Vorbehalten bleiben andere Vereinbarungen für Softwareentwicklungen und grössere Projekte. Alle Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.
     
  2. Mangels anderer Vereinbarung sind Fracht-, Installations- und Schulungskosten sowie allfällige Spesen im Honorar nicht inbegriffen.
     
  3. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die Produkte im Eigentum von apMedia; apMedia ist jederzeit berechtigt, im Eigentumsvorbehaltsregister an den von ihr gelieferten Produkten einen Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen.


7. Garantie/Haftungsbeschränkung

  1. apMedia garantiert die Funktionalität ihrer Produkte für den üblichen und vertraglich zugesicherten Gebrauch sowie für vertraglich ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften. Fehlerhafte Produkte werden von apMedia innerhalb der Garantiefrist kostenlos nachgebessert oder ausgewechselt. Die Garantiefrist beträgt 90 Tage ab Lieferung. Sie erlischt, wenn vom Kunden oder Dritten unautorisierte Eingriffe in die gelieferten Produkte vorgenommen oder die Einsatzbedingungen der Produkte verändert werden.
     
  2. Eine darüber hinausgehende Haftung von apMedia wird innerhalb der gesetzlichen Schranken ausdrücklich abgewiesen. Dies gilt insbesondere für den fehlerhaften Einsatz der Produkte und Leistungen von apMedia in allen Kombinationen mit beliebiger Hard- und Software, Netzwerken und Internetumgebungen und allfällige unmittelbare und mittelbare Schäden (z.B. Datenverluste, Computerabstürze usw.), die sich daraus ergeben.  


8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf diesen Vertrag findet ausschliesslich deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus dem vorliegenden Vertrag ergeben können, ist das Amtsgericht Flensburg.